Arbeitszeitgesetz –► Basiswissen Arbeitsrecht | e-Learning Arbeitsrecht aus der Cloud



das arbeitszeitgesetz basiswissen für
arbeitgeber darum geht es in diesem video
mein name ist dr jan martin strosing ich bin rechtsanwalt in frankfurt am
main und ich erkläre ihnen in diesem video was ist mit dem arbeitszeitgesetz
als verbotsgesetz auf sich hat ich erkläre ihnen die wichtigsten pflichten
die sie als arbeitgeber bei der erstellung eines dienstplan es zu
beachten haben das ist nämlich die zulässige höchstdauer und lage der
arbeitszeit und die vorgeschriebenen pausen und ruhezeiten und wir sehen uns
an welche folgen das arbeitszeitgesetz bei verstößen gegen diese vorschriften
vorsehen zudem habe ich ihnen eine checkliste für
arbeitgeber vorbereitet die sie kostenlos erhalten können wenn sie auf
den link unter diesem video klicken auf der checkliste erfahren sie die sieben
wichtigsten kosten fallen die sie bei der einstellung und bei der
beschäftigung von mitarbeitern unbedingt beachten müssen
das ist unverzichtbares basiswissen für jeden arbeitgeber ganz egal ob sie nur
einen arbeitnehmer beschäftigen oder mehrere sichern sie sich diese wertvolle
checkliste indem sie auf den link unter diesem video klicken und sie erhalten
die checkliste sofort im pdf-format zugesandt und sie ist in wenigen
augenblicken auf ihrem computer wenn sie die checkliste bestellen erhalten sie
auch zugriff auf weitere info videos zum arbeitsrecht nach und nach kostenlos in
ihre e mail postfach zugesandt damit können sie sich ganz bequem am pc
weiterbilden denn ohne ein paar grundkenntnisse im arbeitsrecht kommt
man als arbeitgeber nicht aus mit den videos haben sie die möglichkeit sich
sofort umsetzbare rechtstipps ohne zeitverlust zu holen denn die videos
kann man auch mal nebenbei laufen lassen immer dann wenn sie es gerade wünschen
sie haben jederzeit die gelegenheit den link unter diesem video zu klicken und
sie bekommen die checkliste in wenigen augenblicken auf ihren computer
meine empfehlung sichern sie sich diese hochwertigen arbeitsmaterialien sie sind
für sie komplett kostenlos was bedeutet das also dass das arbeitszeitgesetz ein
sogenanntes verbotsgesetz ist dazu gebe ich ihnen zunächst mal einen
kleinen überblick über die wichtigsten einflussfaktoren die sie beachten müssen
wenn sie die arbeitszeit ihrer mitarbeiter festlegen wollen
zunächst mal enthält das arbeitszeitgesetz verbindliche vorgaben
über die frage wie die arbeitszeit von arbeitnehmern zu gestalten ist manchmal
ist auch etwas im arbeitsvertrag geregelt dann ist dieser auch zu
beachten zudem können sich und das ist häufig der
fall bestimmungen in einem tarifvertrag oder in einer betriebsvereinbarung
finden schließlich bleibt noch das direktionsrecht bei dieser
zusammenstellung geht es also darum in welche rechtsquellen müssen sie überall
rein schauen um herauszufinden wie sie zulässigerweise die arbeitszeit also den
dienstplan ihrer mitarbeiter gestalten können tarifvertrag kommt natürlich nur
für sie in frage wenn sie einen anwendbaren tarifvertrag für sie für
sich finden eine betriebsvereinbarung kommt auch nur dann in betracht wenn sie
einen betriebsrat haben und eine entsprechende betriebsvereinbarung
getroffen haben die auch bestimmungen über die arbeitszeit enthält was aber
auf jedem arbeitsvertrag anwendbar ist ist das arbeitszeitgesetz
der arbeitsvertrag und das direktionsrecht und jetzt schauen wir
uns mal das verhältnis von arbeitszeitgesetz zur arbeitsvertrag und
direktionsrecht etwas genauer an wie gesagt ist das arbeitszeitgesetz ein
sogenanntes verbotsgesetz und es stellt sich nur die frage welche rechtsfolgen
sich ergeben wenn bestimmte regelungen in einem arbeitsvertrag oder in einer
weisung im rahmen des direktionsrechts dem arbeitszeitgesetz widersprechen
die rechtsfolge ist im bgb geregelt hierfür gibt es einen eigenen paragrafen
der immer auf verbotsgesetzes anwendbar ist und hier heißt es ein rechtsgeschäft
das gegen ein gesetzliches verbot verstößt ist nichtig das heißt wenn eine
vertragsklausel in einem arbeitsvertrag gegen das arbeitszeitgesetz verstößt
dann ist diese vertragsklausel nichtig und das ist der grund warum man nicht
einfach irgendetwas in den arbeitsvertrag 1
leben kann gleiches gilt für das direktionsrecht wenn also eine weisung
die im rahmen des direktionsrechts ausgesprochen wird gegen die
bestimmungen des arbeitszeitgesetzes verstößt dann ist diese weisung
unwirksam der arbeitnehmer muss diese weisung
nicht befolgen und bei nichtbefolgung hat er auch keine rechts nachteile zu
befürchten und dann hat dieser rechtlichen
zusammenhänge können sie gut erkennen wie wichtig gewisse grundkenntnisse im
arbeitszeitgesetz für ihre tägliche betriebs arbeit sind denn wenn sie bei
der dienstplangestaltung oder bei der ausübung ihres direktionsrechts gegen
das arbeitszeitgesetz verstoßen dann laufen ihre weisungen wie gesehen ins
leere deswegen schauen wir uns das
arbeitszeitgesetz nun mal etwas genauer an
die wichtigsten eckpfeiler die sie kennen müssen sind zunächst mal die
bestimmungen über die höchstdauer der täglichen arbeit über die lage der
arbeitszeit und wir schauen uns auch an welche pausen und ruhezeiten
vorgeschrieben sind nehmen wir uns zunächst einmal die
zulässige höchstdauer der täglichen arbeitszeit vor die es geregelt in
paragraf 3 arbeitszeitgesetz zunächst einmal sollte man sich aber klarmachen
was mit dem begriff arbeitszeit überhaupt gemeint ist und dieser begriff
ist im gesetz bestimmt man nennt das dann auch legal definiert dass eine
legaldefinition in § 2 arbeitszeitgesetz und diesen paragraphen lese ich ihnen
gerade mal vor da heißt es in absatz 1 arbeitszeit ihrem sinne dieses gesetzes
ist die zeit vom beginn bis zum ende der arbeit ohne die ruhepausen arbeitszeiten
bei mehreren arbeitgebern sind zusammen zu rechnen
das versteht der gesetzgeber also unter arbeitszeit die pausen selbst zählen
nicht dazu wohl aber der bereitschaftsdienst mit
bereitschaftsdienst ist gemeint der anwesenheits bereitschaftsdienst wenn
sich also der arbeitnehmer vor ort im betrieb aufhalten muss um zur arbeit
gerufen zu werden diese diese bereitschaftsdienst zählt
als ganz normaler arbeitszeit im übrigen geht der gesetzgeber davon aus dass in
einer sechs tage woche gearbeitet wird das heißt von montag bis samstag
reichen hier die werktage und der gesetzgeber geht von einer 48 stunden
woche aus die beiden letzten punkte also die sechs-tage-woche und die 48 stunden
woche gelten natürlich nur dann wenn im arbeitsvertrag oder in einem anwendbaren
tarifvertrag oder in einer sonstigen anwendbaren rechts quelle nichts
abweichendes vereinbart ist und das wird oft der fall sein denn die
sechs-tage-woche ist so häufig auch nicht mehr anzutreffen und die 48
stunden woche auch nicht hier hat also zunächst mal das vorrang
was im arbeitsvertrag geregelt wurde aber wenn es nun um die zulässige
höchstdauer der täglichen arbeitszeit geht dann gilt paragraf 3
arbeitszeitgesetz und hier heißt es im gesetzestext die werktägliche
arbeitszeit der arbeitnehmer darf acht stunden nicht überschreiten
wenn es also um die arbeitsdauer geht dann geht der gesetzgeber vom berühmten
nine to five job aus allerdings ohne die ruhepausen die kämen noch obendrauf
das heißt die arbeitnehmerin oder der arbeitnehmer können gar nicht zulässiger
weise acht stunden am stück arbeiten hier sieht das gesetz diese sogenannten
ruhepausen vor und die sind geregelt in paragraf 4
arbeitszeitgesetz hier heißt es im gesetzestext die arbeit ist durch im
voraus fest stehende ruhepausen von mindestens 30 minuten bei einer
arbeitszeit von mehr als 6 bis zu neun stunden zu unterbrechen
das heißt also wenn die arbeitszeit länger als sechs stunden dauert stehen
dem arbeitnehmer 30 minuten pause zu diese 30 minuten können aber auch in
zwei einzelne pause von 15 minuten aufgeteilt werden
das heißt dann weiter im gesetzestext länger als sechs stunden hintereinander
dürfen arbeitnehmer nicht ohne ruhepause beschäftigt werden und das ist auch das
was man sozusagen als merksatz im kopf behalten sollte sobald der dienstplan
vorsieht dass ein arbeitnehmer länger als sechs stunden arbeitet müssen von
vornherein pausen eingeplant werden nun gibt es allerdings bei dieser
beschränkung von 8 stunden werktäglich auch ausnahmen
es sind durchaus bis zu zehn stunden werktäglich erlaubt dass es auch wieder
in § 3 arbeitszeitgesetz geregelt wenn innerhalb von sechs monaten oder
innerhalb von 24 wochen im durchschnitt acht stunden nicht überschritten werden
das hört sich nun furchtbar kompliziert an ist es aber gar nicht denn im grunde
kennt das jeder aus den bereichen gleitzeit und flexible arbeitszeit im
grunde ist dass die vorschrift nach der diese arbeitszeitmodelle zulässig sind
man muss sich also einfach einen taschenrechner zu haben uns
sicherstellen dass im durchschnitt acht stunden nicht überschritten werden wenn
er so an einzelnen tagen zehn stunden gearbeitet wird und an anderen tagen nur
sechs dann muss im durchschnitt von sechs monaten oder 24 woche neben der
durchschnitt von 8 stunden rauskommen dann gilt allerdings auch eine andere
pausenregelung ab neun stunden arbeit müssen mindestens 45 minuten pause von
vornherein eingeplant werden und diese 45 minuten können auch in abschnitte von
15 minuten unterteilt werden das sind schon die wichtigsten
vorschriften über die zulässige höchstdauer der arbeitszeit die sie
kennen sollten geregelt in den paragrafen 3 und 4 arbeitszeitgesetz das
sind auch relativ kurze paragrafen da kann man ruhig mal reinschauen ohne
gleich einen schrecken zu bekommen wenn das ganze jetzt ein bisschen viel
auf einmal war und schnell ging kein problem gehen sie ruhig noch mal an die
stelle zurück schauen sie sich das ruhig zwei dreimal an bis das klar wird was
müssen sie nun bei der zulässigen lage der arbeitszeit beachten
zunächst einmal gilt hier ein er weiter rechtlicher rahmen
das kommt daher dass die lage der arbeitszeit nicht unmittelbar gesetzlich
reglementiert ist es ist vielmehr so dass andere
teilbereiche gesetzlich reglementiert sind und diese teilbereiche einfluss
nehmen auf die lage der arbeitszeit gemeint ist zum beispiel das verbot von
sonn und feiertagsarbeit dass es im paragraph 9 arbeitszeitgesetz geregelt
und kennt natürlich zahlreiche ausnahmen für die branchen rettungswesen
krankenhaus hotel und gaststättengewerbe usw
ein weiterer bereich das sind die gesetzlichen regeln über ruhepausen und
ruhezeiten über nacht und schichtarbeit frauen im mutterschutz und jugendliche
und auch das ladenschlussgesetz nimmt einfluss auf die lage der arbeitszeit
und dessen zulässigkeit alles übrige kann im arbeitsvertrag gestaltet werden
und natürlich auch im direktionsrecht des arbeitgebers insgesamt kann man
sagen ist wenn man die gesetzlichen regelungen beachtet hat im
arbeitsvertrag und im direktionsrecht ein relativ weiter spielraum für den
arbeitgeber möglich und um herauszufinden wie weit der spielraum
des arbeitgebers reicht schauen wir uns zunächst einmal die vorschriften über
die ruhepausen und über die ruhezeiten an
ruhepausen das thema hatten wir gerade sie erinnern sich das sind die
arbeitsunterbrechungen während der laufenden arbeitszeit also das was man
auch im allgemeinen sprachgebrauch unter pausen versteht sie erinnern sich also
das waren die 30 minuten ab sechs stunden arbeit und die 45 minuten ab
neun stunden arbeit was hat das jetzt aber mit den
ruhezeiten auf sich ruhezeit ist die arbeitsunterbrechung zwischen zwei
arbeitstagen das heißt es geht um die frage wann darf der arbeitnehmer
frühestens wieder kommen wenn die tägliche arbeit beendet ist und hier
schreibt das gesetz vor es ist eine ununterbrochene ruhezeit von
mindestens elf stunden nach beendigung der täglichen arbeit einzuhalten hierbei
ist es unzulässig dass der arbeitnehmer eine arbeits erfüllung zu hause vor
nimmt das heißt man darf dem arbeitnehmer nicht arbeit mit nach hause
geben wenn er dort weiter arbeitet dann sind die elf stunden ruhezeit natürlich
unterbrochen unzulässig wäre auch ein anwesenheits bereitschaftsdienst im
betrieb das heißt wenn die mitarbeiterin oder der mitarbeiter sich im betrieb
aufhalten muss und sich zur jederzeitigen arbeitsaufnahme
bereithalten muss zulässig wäre eine rufbereitschaft
dienst beim ruf bereitschaftsdienst kann sich der arbeitnehmer den aufenthaltsort
frei aussuchen allerdings ist hier eine 20 minuten
grenze zu beachten das heißt wenn der beruf bereitschaftsdienst so
ausgestaltet ist dass sich die mitarbeiterinnen oder der mitarbeiter
innerhalb von 20 minuten im betrieb befinden muss bei anforderung dann wäre
das einem anwesenheits bereitschaftsdienst gleichzusetzen
das heißt man müsste dem arbeitnehmer das recht einräumen länger als 20
minuten zum betrieb zu brauchen dann wäre die ununterbrochene ruhezeit von
elf stunden nicht berührt zulässig ist es auch einen freizeitausgleich zum
beispiel in diese ruhezeit zu legen auch davon dadurch wird werden die elf
stunden nicht unterbrochen ausnahmen gibt es natürlich wieder für
bestimmte branchen also in krankenhäusern gaststätten verkehrswesen
auch rundfunk und weitere branchen dort ist eine verkürzung der ruhezeit um
eine stunde also auf zehn stunden ohne weiteres möglich
erforderlich ist nur dass hier ein ausgleich innerhalb eines monats gewährt
wird das heißt also konkret dann müssen entsprechend andere ruhezeiten länger
als elf stunden betragen eine verkürzung der ruhezeit um zwei
stunden dh auf neun stunden ist durch tarifvertrag möglich das heißt wenn sie
im anwendungsbereich eines tarifvertrages sind sollten sie auf
jeden fall da rein schauen da könnten also auch noch weitergehende
erleichterungen für die dienstplangestaltung geregelt sein
sehen wir uns nun noch die gesetzlichen rechtsfolgen an die eintreten können
wenn sie gegen die bestimmungen des arbeitszeit rechtsverstößen zunächst mal
muss der arbeitnehmer eine rechtswidrige arbeitsanweisung nicht befolgen diese
ist nichtig § 134 bgb dann sieht das arbeitszeitgesetz ein
bußgeld bis zu 15.000 euro vor bei verstoß gegen die arbeitszeit regeln
die wir kennen gelernt haben oder gegen aufzeichnungspflichten die das
arbeitszeitgesetz auch noch vorsieht dann enthält das arbeitszeitgesetz auch
echte strafvorschriften im sogenannten neben strafrecht das heißt das gesetz
sieht eine freiheitsstrafe bis zu einem jahr oder eine geldstrafe
bevor wenn es bei dem verstoß gegen die arbeitszeitregeln zu einer
gesundheitsgefährdung von arbeitnehmern kommt oder wenn dieser verstoß
beharrlich wiederholt wird schließlich kann auch noch eine strafbarkeit wegen
körperverletzung oder tötung hinzutreten das wären dann vorschriften aus dem
strafgesetzbuch wenn also arbeitnehmer in folge einer überlastung eine eine
gesundheits schaden erleiden oder sogar sterben im falle eines herzinfarktes
voll wegen überlastung ist das gar nicht so abwegig und schließlich hat das ganze
auch noch eine zivilrechtliche seite das heißt wenn es zu schäden kommt sind
schadensersatzforderungen zu bedienen und auch regressforderungen sind denkbar
gerade hinsichtlich von versicherungen die zunächst mal eintreten und dann aber
an den verursacher herantreten und regress fordern
ich hoffe das video war hilfreich für sie und sie konnten ein paar tipps für
ihre personalarbeit mitnehmen wenn ihnen das video gefallen hat dann geben sie
dem video gerne einen daumen hoch dadurch geben sie mir ein feedback dass
sie das video interessant fanden und dass sie weitere videos gut gebrauchen
können gerne können sie den kanal auch
abonieren dann verpassen sie keines der weiteren videos und nochmal meine
empfehlung nutzen sie die gelegenheit und sichern sie sich die checkliste für
arbeitgeber und weitere videos zum arbeitsrecht indem sie den link unter
diesem video klicken diese hochwertigen arbeitsmaterialien
helfen ihnen in ihrem betriebsalltag und sind für sie komplett kostenlos sie
gehen keine verpflichtung ein bestellen sie die checkliste jetzt und
sie ist schon in ein paar augenblicken auf ihrem computer ich bedanke mich ganz
herzlich für ihr interesse und wünsche ihnen viel erfolg mit ihrem unternehmen
und bei der personalarbeit hier dr. jan martin strosing

4 Comments

  1. Alexander Schümann said:

    Mein Arbeitgeber möchte von mir das 12 Stunden Nachtdienst machen.

    Und hat für Monat Spätdienst und Nachtdienst reingesetzt.

    Da dann würde ich dann aber auf 18 Stunden kommen das wäre garnicht zulässig da ich die ganze Zeit auf Arbeit bin

    June 30, 2019
    Reply
  2. stefan r said:

    Danke, eine Frage: Schließt mein Arbeitgeber für zwei Stunden (Mittagspause) bin ich verpflichtet diese 2 Stunden Pause zu machen? Danke im Voraus

    June 30, 2019
    Reply
  3. wilmut31 said:

    Super Hilfe für meine anstehende Arbeitsrechtsklausur !

    June 30, 2019
    Reply
  4. Rana Svn said:

    Super Erklärung , vielen Dank 😊

    June 30, 2019
    Reply

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